Auf Augenhöhe

Auf Augenhöhe stellte sich Bundestagsabgeordneter Karl Holmeier am 19. Juni 2017 den kritischen Fragen der Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 9 der Staatlichen Wirtschaftsschule Waldmünchen. Er referierte über aktuelle internationale und nationale Themen und gab Einblick in seine Aufgaben als Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft und Energie, Verkehr und digitale Infrastruktur im Bundestag.

 

Die internationale Politik ist derzeit stark von den Konflikten im Nahen Osten geprägt. Deutschland stellt als NATO-Mitglied Aufklärungsflugzeuge für die Luftraumüberwachung zur Verfügung. Mit der politischen Wende in der Türkei ist der Einsatz allerdings gefährdet, weil der türkische Präsident Erdogan deutschen Bundestagsabgeordneten den Besuch des Truppenstandorts Incirlik in der Türkei verwehrt. Das kann so nicht geduldet werden. Deshalb wurde am 21. Juni im Bundestag über die Truppenverlegung nach Al Azraq in Jordanien abgestimmt. Karl Holmeier erklärt den Schülern die Dimension dieser leider alternativlosen Entscheidung unter anderem mit den immensen Kosten, die damit auf die Bundesrepublik Deutschland zu kommen.

Zu seinen Aufgaben als Beauftragter für das Verkehrswesen gehöre auch der Breitbandausbau des Internets. Damit, so Holmeier, werden wichtige Weichen für den wirtschaftlichen Erfolg ländlicher Regionen wie in der Oberpfalz gestellt, damit auch kleinere Betriebe nicht den Anschluss an die globalisierten Märkte verlieren und konkurrenzfähig bleiben.

Wie wird man eigentlich Bundestagsabgeordneter? Auf diese Frage gab Holmeier Einblick in seinen persönlichen Werdegang. Er sei immer schon politisch engagiert gewesen. Zuerst als Mitglied der Jungen Union, später war er 14 Jahre Bürgermeister von Weiding, bis er gefragt wurde, ob er die Nachfolge für MdB Klaus Hofbauer antreten möchte. Er wollte! Bis dahin war es aber noch ein langer Weg, denn zuerst musste seine Partei ihn als Kandidaten akzeptieren und aus verschiedenen Bewerbern auswählen. Seit dem 27.10.2009 ist er nun schon Mitglied des Deutschen Bundestages.

Über die Anzahl der Abgeordneten konnte Karl Holmeier sehr genau Auskunft geben. Derzeit sind es 630 Mitglieder, zusammengesetzt aus 596 Direkt- und 34 Überhangmandaten. Er befragte die Schüler über ihr Vorwissen zur Dauer der verschiedenen Legislaturperioden und konnte Wissenslücken schließen.

Die Maut für PKW werde kommen, war sich Karl Holmeier sicher, auch wenn Nachbar­staaten, wie Österreich, sich diskriminiert fühlen und dagegen klagen wollen. Die PKW-Maut wird voraussichtlich 500 Mio. Euro in die Staatskassen spülen und damit werden auch durch Deutschland fahrende Ausländer erheblich zum Unterhalt der deutschen Infrastruktur bei­tragen. Die Mehrbelastung für deutsche Autofahrer soll durch eine Gegenrechnung bei der Kfz-Steuer ausgeglichen werden.

Zuletzt erklärte der Bundestagsabgeordnete noch den Hammelsprung, eine besondere Form der Abstimmung im Bundestag. Unterricht „hautnah“!

Jörg Hintereder, OStR

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